Faltjalousie

Schweizer Patent · CH706176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706176
Anmeldenummer
CH000240/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2012
Veröffentlicht
30.08.2013
Erteilt
13.11.2015
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/62 (2006.01)
E06B 9/32 (2006.01)
Patentschriften
13.11.2015 B1
30.08.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 13.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015

  3. 30.08.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Lenz Apparatebau AG

Flawilerstrasse 12, 9203 Niederwil

Vertretung

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Peter Lenz

9203 Niederwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.