Objektband und Verwendung eines Objektbands an einem Tür- oder Fensterblatt und einer Tür- oder Fensterzarge

Schweizer Patent · CH706604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706604
Anmeldenummer
CH000800/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2012
Veröffentlicht
13.12.2013
Erteilt
30.06.2016
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
//E06B 5/11 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2016 B1
13.12.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 30.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2016

  3. 13.12.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albert Bartels

32657 Lemgo, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.