Spinn- oder Zwirnring
Schweizer Patent · CH706605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706605
- Anmeldenummer
- CH000801/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 08.06.2012
- Veröffentlicht
- 13.12.2013
- Gelöscht
- 05.06.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01H 7/60 (2006.01)B21D 53/16 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.12.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2015
- 13.12.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.