Spinn- oder Zwirnring

Schweizer Patent · CH706605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706605
Anmeldenummer
CH000801/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
08.06.2012
Veröffentlicht
13.12.2013
Gelöscht
05.06.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01H 7/60 (2006.01)
B21D 53/16 (2006.01)
Patentschriften
13.12.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.06.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2015

  2. 13.12.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.