Anschlussbewehrung mit Dichtungsband

Schweizer Patent · CH706668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706668
Anmeldenummer
CH000856/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2012
Veröffentlicht
31.12.2013
Erteilt
31.03.2016
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 5/06 (2006.01)
E04B 1/682 (2006.01)
Patentschriften
31.03.2016 B1
31.12.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 31.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016

  3. 31.12.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Daniel Oschwald

4663 Aarburg

Giuseppe Pelosi

4653 Obergösgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.