Anschlussbewehrung mit Dichtungsband
Schweizer Patent · CH706668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706668
- Anmeldenummer
- CH000856/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2012
- Veröffentlicht
- 31.12.2013
- Erteilt
- 31.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 5/06 (2006.01)E04B 1/682 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2016 B131.12.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 31.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
- 31.12.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daniel Oschwald
4663 Aarburg
Giuseppe Pelosi
4653 Obergösgen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.