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Schweizer Patent · CH706808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706808
- Anmeldenummer
- CH001295/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2012
- Veröffentlicht
- 14.02.2014
- Erteilt
- 30.09.2016
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 21/12 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.09.2016 B114.02.2014 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 30.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2016
- 07.06.2014
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Michael Bittel, Le Molard 15, 1290 Versoix → Michaël Bittel, Chemin des Ochettes 10, 1298 Céligny
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2014
- 14.02.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.