Entsorgungsbehälter
Schweizer Patent · CH706852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706852
- Anmeldenummer
- CH001431/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.08.2012
- Veröffentlicht
- 28.02.2014
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/12 (2006.01)H01Q 13/18 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.02.2014 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
- 27.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015
- 28.02.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.