Vorrichtung zur Abdeckung einer Einstiegsöffnung bei einem Whirlpool

Schweizer Patent · CH706945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706945
Anmeldenummer
CH001641/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
10.09.2012
Veröffentlicht
14.03.2014
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/06 (2006.01)
Patentschriften
14.03.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2019

  2. 14.03.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.