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Schweizer Patent · CH707467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707467
Anmeldenummer
CH001485/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2005
Veröffentlicht
15.07.2014
Erteilt
15.07.2014
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 47/06 (2006.01)
G04C 99/00 (2006.01)
G04G 21/00 (2010.01)
Patentschriften
15.07.2014 B1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 15.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.