Universell einsetzbare Haltevorrichtung

Schweizer Patent · CH708610 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708610
Anmeldenummer
CH001650/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2013
Veröffentlicht
31.03.2015
Erteilt
15.08.2017
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 5/00 (2006.01)
A47G 29/10 (2006.01)
Patentschriften
15.08.2017 B1
31.03.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  3. 15.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2017

  4. 31.08.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

  5. 31.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Ruth Hofstetter

6294 Ermensee

Erfinderin/Erfinder

Ruth Hofstetter

6294 Ermensee

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.