Gaumenspreizer mit erweiterter Spannweite
Schweizer Patent · CH709169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709169
- Anmeldenummer
- CH000086/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2014
- Veröffentlicht
- 31.07.2015
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 7/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61C7/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.02.2018 B131.07.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
- 22.11.2017
Berichtigt
- Erfinder/in
- Xaver Spicher, Burgbühl 68, 1713 St. Antoni → Xaver Spicher, Burgbühl 68, 1713 St. Antoni, Norbert Jungo, Ulmenweg 26, 3186 Düdingen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 31.07.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.