Schalenschuh für eine Bindung

Schweizer Patent · CH709301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709301
Anmeldenummer
CH000260/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
24.02.2014
Veröffentlicht
28.08.2015
Gelöscht
20.03.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
A63C 9/086 (2012.01)
Patentschriften
28.08.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2017

  2. 28.08.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.