Pressdeckel für eine Käseform
Schweizer Patent · CH709369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709369
- Anmeldenummer
- CH000362/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.03.2014
- Veröffentlicht
- 15.09.2015
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 25/12 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ROSENICH Paul; KUENSCH Joachim, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 16.12.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Joachim Frommhold, Birkenstrasse 20 b, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015
- 15.09.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.