WC-Spritzschutz

Schweizer Patent · CH709390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709390
Anmeldenummer
CH000421/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2014
Veröffentlicht
30.09.2015
Erteilt
29.09.2017
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 17/00 (2006.01)
A47K 10/16 (2006.01)
Patentschriften
29.09.2017 B1
30.09.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 29.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2017

  3. 30.09.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Bernardo Benjo Mezzapesa

3543 Emmenmatt

Erfinderin/Erfinder

Bernardo Benjo Mezzapesa

3543 Emmenmatt

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.