Geruchsverschluss für einen Sanitärwasserabfluss
Schweizer Patent · CH710071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710071
- Anmeldenummer
- CH001316/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2012
- Veröffentlicht
- 15.03.2016
- Erteilt
- 15.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/298 (2006.01)A47K 11/12 (2006.01)
- Abgezweigt von
- CH000786/2012
- Patentschriften
- 15.03.2016 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 15.07.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- von Bülow & Tamada, Patentanwaltsgesellschaft, c/o Swiss Invent AG, Zürichstrasse 17, 8607 Aathal
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2017
- 09.09.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- Hans Keller, Grossweid 98, 8607 Aathal-Seegräben → Swiss Invent AG, Zürichstrasse 17, 8607 Aathal
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2016
- 15.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.