Bodenträger
Schweizer Patent · CH710145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710145
- Anmeldenummer
- CH001448/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.09.2014
- Veröffentlicht
- 31.03.2016
- Gelöscht
- 19.09.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 96/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 31.03.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.