Luftfiltervorrichtung mit Kohlefiltervlies
Schweizer Patent · CH710235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710235
- Anmeldenummer
- CH001563/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2014
- Veröffentlicht
- 15.04.2016
- Erteilt
- 28.09.2018
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)B01J 20/20 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E06B9/52 (2013-01-01)B01J20/20 (2018-01-01)B01J20/28038 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.09.2018 B115.04.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 28.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018
- 15.04.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.