Betätigungsorgan
Schweizer Patent · CH710359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710359
- Anmeldenummer
- CH001756/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 12.11.2014
- Veröffentlicht
- 13.05.2016
- Gelöscht
- 22.12.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16K 31/44 (2006.01)F16K 31/163 (2006.01)F15B 15/02 (2006.01)F16H 21/26 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.05.2016 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2017
- 13.05.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.