Matratze

Schweizer Patent · CH710754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710754
Anmeldenummer
CH000217/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
18.02.2015
Veröffentlicht
31.08.2016
Gelöscht
22.02.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47C 27/15 (2006.01)
C08L 75/04 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2018

  2. 31.08.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerd Breckle

07570 Hohenölsen, DE

Karl Rametsteiner

4040 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.