Dichtelement und Reparaturschelle
Schweizer Patent · CH710872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710872
- Anmeldenummer
- CH000281/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2016
- Veröffentlicht
- 15.09.2016
- Erteilt
- 30.10.2020
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/17 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16L55/1705 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 102015103257.0 05.03.2015DE 202015102132.1 28.04.2015
- Patentschriften
- 30.10.2020 B115.09.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2020
- 15.09.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.