Dichtelement und Reparaturschelle

Schweizer Patent · CH710872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710872
Anmeldenummer
CH000281/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2016
Veröffentlicht
15.09.2016
Erteilt
30.10.2020
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/17 (2006.01)
CPC-Klassen
F16L55/1705 (2013-01-01)
Priorität
DE 102015103257.0 05.03.2015
DE 202015102132.1 28.04.2015
Patentschriften
30.10.2020 B1
15.09.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 30.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2020

  6. 15.09.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.