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Schweizer Patent · CH710956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH710956
Anmeldenummer
CH000519/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
14.04.2015
Veröffentlicht
14.10.2016
Gelöscht
29.06.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
G07F 17/00 (2006.01)
G07F 9/10 (2006.01)
B65B 69/00 (2006.01)
A21B 5/00 (2006.01)
Patentschriften
14.10.2016 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2018

  2. 14.10.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.