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Schweizer Patent · CH710956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH710956
- Anmeldenummer
- CH000519/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.04.2015
- Veröffentlicht
- 14.10.2016
- Gelöscht
- 29.06.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G07F 17/00 (2006.01)G07F 9/10 (2006.01)B65B 69/00 (2006.01)A21B 5/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.10.2016 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2018
- 14.10.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.