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Schweizer Patent · CH711547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH711547
- Anmeldenummer
- CH001351/2015
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.09.2015
- Veröffentlicht
- 31.03.2017
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/52 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2017 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2020
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 31.03.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.