Phoronomische Rückenlehne für einen Stuhl oder Sitz

Schweizer Patent · CH711692 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH711692
Anmeldenummer
CH001575/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
28.10.2015
Veröffentlicht
28.04.2017
Gelöscht
08.02.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47C 7/42 (2006.01)
Patentschriften
28.04.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2021

  2. 28.04.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2017

Beteiligte

Inhaberin

iii solutions GmbH

Rebmattli 9a, 6340 Baar

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

Baarerstrasse 14, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Andreas Reinhard

6340 Baar

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.