Rohrverbindungssystem
Schweizer Patent · CH712705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712705
- Anmeldenummer
- CH000833/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 30.06.2016
- Veröffentlicht
- 15.01.2018
- Gelöscht
- 30.01.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16B 7/04 (2006.01)F16B 7/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16B7/0466 (2013-01-01)F16B7/185 (2013-01-01)F16B7/187 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2018 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 03.07.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2018
- 15.01.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.