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Schweizer Patent · CH712785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712785
Anmeldenummer
CH001002/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
02.08.2016
Veröffentlicht
15.02.2018
Gelöscht
18.04.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
G04B 3/04 (2006.01)
G04B 37/10 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B3/043 (2013-01-01)
G04B37/103 (2013-01-01)
Patentschriften
15.02.2018 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    18.04.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2025

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  5. 15.02.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.