Kompressionskleidungsstück
Schweizer Patent · CH712939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712939
- Anmeldenummer
- CH001223/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2016
- Veröffentlicht
- 29.03.2018
- Erteilt
- 30.04.2020
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/08 (2006.01)A61F 13/06 (2006.01)A61F 5/32 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61F13/00038 (2013-01-01)A61F13/085 (2013-01-01)A61F13/064 (2013-01-01)A61F5/32 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.04.2020 B129.03.2018 A1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 30.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020
- 29.03.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.