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Schweizer Patent · CH713021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713021
- Anmeldenummer
- CH000663/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2008
- Veröffentlicht
- 15.05.2018
- Erteilt
- 15.05.2018
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 57/00 (2015.01)G09B 29/10 (2006.01)A63B 71/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A63B57/00 (2015-10-01)A63B71/06 (2017-08-01)G09B29/10 (2013-01-01)A63B2071/0691 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.05.2018 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 15.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018
Beteiligte
Inhaberin
Franz Ulrich
8832 Wilen b. Wollerau
Dirk Projahn
8049 Zürich
Erfinderin/Erfinder
Franz Ulrich
8832 Wilen b. Wollerau
Dirk Projahn
8049 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.