Behälter für Zigarren

Schweizer Patent · CH713046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713046
Anmeldenummer
CH000978/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
25.10.2016
Veröffentlicht
30.04.2018
Gelöscht
12.12.2019
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A24F 15/18 (2006.01)
A24F 13/24 (2006.01)
CPC-Klassen
A24F15/18 (2013-01-01)
A24F13/24 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2018 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2019

  2. 30.04.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Philipp Senn

7500 St. Moritz

Erfinderin/Erfinder

Philipp Senn

7500 St. Moritz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.