Mécanisme d'affichage sautant
Schweizer Patent · CH713437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713437
- Anmeldenummer
- CH000133/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2017
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 30.11.2020
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/02 (2006.01)G04B 19/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B19/02 (2013-01-01)G04B19/04 (2017-08-01)
- Patentschriften
- 30.11.2020 B115.08.2018 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 30.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2020
- 15.08.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.