Rohrdurchdringung für ein Dach

Schweizer Patent · CH714636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714636
Anmeldenummer
CH000163/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2018
Veröffentlicht
15.08.2019
Erteilt
28.02.2020
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/143 (2006.01)
E04D 13/16 (2006.01)
CPC-Klassen
E04D13/143 (2013-01-01)
E04D13/16 (2013-01-01)
Patentschriften
28.02.2020 B1
15.08.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 13.12.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024

  3. 13.12.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    24.09.2024 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024

  4. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  5. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  6. 20.10.2020

    Fusioniert

    Vertreter/in
    TSWpat Luzern AG, Seidenhofstrasse 14, Postfach 3128, 6002 Luzern 2 → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020

  7. 28.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2020

  8. 15.08.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.