Abtragarm für einen Ballenöffner

Schweizer Patent · CH714726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714726
Anmeldenummer
CH000277/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
07.03.2018
Veröffentlicht
13.09.2019
Gelöscht
14.01.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 7/12 (2006.01)
CPC-Klassen
D01G7/12 (2013-01-01)
Patentschriften
13.09.2019 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2021

  2. 13.09.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.