Abtragarm für einen Ballenöffner
Schweizer Patent · CH714726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714726
- Anmeldenummer
- CH000277/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.03.2018
- Veröffentlicht
- 13.09.2019
- Gelöscht
- 14.01.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 7/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D01G7/12 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 13.09.2019 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2021
- 13.09.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.