Système de fermeture pour bracelet
Schweizer Patent · CH715066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715066
- Anmeldenummer
- CH000705/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2018
- Veröffentlicht
- 13.12.2019
- Erteilt
- 28.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A44C 5/20 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44C5/2071 (2016-05-01)
- Patentschriften
- 28.02.2022 B113.12.2019 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 28.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2022
- 13.12.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.