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Schweizer Patent · CH715232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715232
Anmeldenummer
CH000956/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
06.08.2018
Veröffentlicht
14.02.2020
Gelöscht
29.11.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60R 13/10 (2006.01)
CPC-Klassen
B60R13/105 (2013-01-01)
Patentschriften
14.02.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2021

  2. 23.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 23.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  4. 29.05.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2021

  5. 14.02.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Karim Gerber

3421 Lyssach

Erfinderin/Erfinder

Karim Gerber

3421 Lyssach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.