Schiebergriffloser Reissverschlussschieber

Schweizer Patent · CH715302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715302
Anmeldenummer
CH001061/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
07.09.2018
Veröffentlicht
13.03.2020
Gelöscht
29.04.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A44B 19/30 (2006.01)
CPC-Klassen
A44B19/303 (2016-11-01)
Patentschriften
13.03.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021

  2. 13.03.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Korkut Tekerlek

8185 Winkel

Erfinderin/Erfinder

Korkut Tekerlek

8185 Winkel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.