Presse mit Transfervorrichtung mit Greifern

Schweizer Patent · CH715796 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715796
Anmeldenummer
CH001590/2019
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2019
Veröffentlicht
31.07.2020
Erteilt
31.07.2020
Schutz endet spätestens
10.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B21D 43/05 (2006.01)
CPC-Klassen
B21D43/055 (2013-01-01)
Priorität
EP 19 160 179.8 01.03.2019
Patentschriften
31.07.2020 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 31.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.