Duschanlage mit einer Duschwanne und einer Trennwand
Schweizer Patent · CH715944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715944
- Anmeldenummer
- CH000225/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2020
- Veröffentlicht
- 15.09.2020
- Erteilt
- 14.10.2022
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/30 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47K3/30 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 20 2019 101 173.4 01.03.2019
- Patentschriften
- 14.10.2022 B115.09.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 14.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2022
- 15.07.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Altura Leiden Holding B.V., Hagenweg 1 F, 4131 LX Vianen ZH, Niederlande → Altura Leiden Holding B.V., Pascalstraat 12A, 3771 RT Barneveld Paesi Bassi, Niederlande
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2022
- 15.09.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2020
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.