Schuhsohle und Stützelemente
Schweizer Patent · CH716312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716312
- Anmeldenummer
- CH000799/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.06.2019
- Veröffentlicht
- 15.12.2020
- Gelöscht
- 23.11.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)A43B 21/42 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A43B13/145 (2013-01-01)A43B21/42 (2017-08-01)A43B13/186 (2013-01-01)A43B13/184 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.12.2020 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
- 15.12.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.