Gesichts-Schutzschild

Schweizer Patent · CH716659 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716659
Anmeldenummer
CH000406/2020
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2020
Veröffentlicht
15.04.2021
Erteilt
15.04.2021
Schutz endet spätestens
04.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A41D 13/11 (2006.01)
A61F 9/04 (2006.01)
CPC-Klassen
A41D13/1184 (2013-01-01)
A61F9/045 (2021-01-01)
Patentschriften
15.04.2021 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 09.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2024

  4. 31.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2023

  5. 15.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.