Gesichts-Schutzschild
Schweizer Patent · CH716659 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716659
- Anmeldenummer
- CH000406/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2020
- Veröffentlicht
- 15.04.2021
- Erteilt
- 15.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)A61F 9/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A41D13/1184 (2013-01-01)A61F9/045 (2021-01-01)
- Patentschriften
- 15.04.2021 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 09.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2024
- 31.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2023
- 15.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.