System zum Bereitstellen eines gasförmigen Kraftstoffs

Schweizer Patent · CH717460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717460
Anmeldenummer
CH000638/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
28.05.2020
Veröffentlicht
30.11.2021
Gelöscht
11.03.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F02M 21/02 (2006.01)
CPC-Klassen
F02M21/0239 (2013-01-01)
F02M21/0221 (2013-01-01)
Patentschriften
30.11.2021 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2023

  2. 30.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.