Eimer mit einer auf den Eimer aufsetzbaren Auswringvorrichtung
Schweizer Patent · CH717851 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717851
- Anmeldenummer
- CH001166/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.09.2020
- Veröffentlicht
- 15.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47L13/58 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.03.2022 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 01.05.2024
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 15.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bruno Foser
9490 Vaduz, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.