Behältnis mit Dosierungsaufsätzen

Schweizer Patent · CH717946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717946
Anmeldenummer
CH001290/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.10.2020
Veröffentlicht
14.04.2022
Gelöscht
20.06.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 83/06 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D83/06 (2018-01-01)
Patentschriften
14.04.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023

  2. 14.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Kay Sinkovits

8226 Schleitheim

Erfinderin/Erfinder

Kay Sinkovits

8226 Schleitheim

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.