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Schweizer Patent · CH718094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718094
- Anmeldenummer
- CH001509/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 27.11.2020
- Veröffentlicht
- 31.05.2022
- Gelöscht
- 23.01.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44C5/24 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.05.2022 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.01.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 31.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.