Zeitmesser mit einem permanent beleuchteten oder leuchtenden Anzeigeelement und einer Abdunkelungsanordnung
Schweizer Patent · CH718119 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718119
- Anmeldenummer
- CH070665/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 30.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G04B 19/30 (2006.01)G04B 45/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B45/0015 (2013-01-01)G04B45/0007 (2013-01-01)G04B19/30 (2016-08-01)
- Priorität
- AT 51072/2020 10.12.2020
- Patentschriften
- 30.12.2022 B115.06.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2026
- 16.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2025
- 30.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2022
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.