Pressdeckel für eine Käseform
Schweizer Patent · CH718667 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718667
- Anmeldenummer
- CH000599/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 27.05.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A01J 25/13 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A01J25/13 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.11.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.