Scharnier für eine Türe oder ein Fenster als Bauteil

Schweizer Patent · CH718757 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718757
Anmeldenummer
CH000720/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
30.12.2022
Erteilt
31.05.2024
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 5/12 (2006.01)
CPC-Klassen
E05D3/02 (2013-01-01)
E05D5/121 (2013-01-01)
Patentschriften
31.05.2024 B1
30.12.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 31.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2024

  5. 14.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024

  6. 30.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.