Klemmvorrichtung und Schuh mit einer solchen

Schweizer Patent · CH718991 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718991
Anmeldenummer
CH070297/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2021
Veröffentlicht
31.03.2023
Erteilt
30.09.2024
Schutz endet spätestens
22.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A43C 7/08 (2006.01)
CPC-Klassen
A43C7/08 (2013-01-01)
Patentschriften
30.09.2024 B1
31.03.2023 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 16.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2025

  3. 04.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024

  4. 30.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024

  5. 20.12.2023

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  6. 31.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.