Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH719168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719168
Anmeldenummer
CH070593/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
24.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Gelöscht
27.03.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65F 1/12 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F1/12 (2013-01-01)
Patentschriften
31.05.2023 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

swiss-outdoor-design gmbh

c/o Jacques Zindel Karl-Stamm-Weg 6, 8820 Wädenswil

Erfinderin/Erfinder

Jacques Zindel

8820 Wädenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.