Unterschenkelorthese
Schweizer Patent · CH719427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719427
- Anmeldenummer
- CH000144/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.02.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2023
- Gelöscht
- 07.05.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61F 5/052 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61F5/0585 (2013-01-01)A61F2005/0197 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2023 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 07.05.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 18.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2025
- 31.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.