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Schweizer Patent · CH719569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719569
Anmeldenummer
CH000369/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
01.04.2022
Veröffentlicht
13.10.2023
Gelöscht
29.12.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A23G 1/48 (2006.01)
CPC-Klassen
A23G1/48 (2017-08-01)
Patentschriften
13.10.2023 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.12.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2024

  2. 13.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.