Klappschar für ein Räumgerät mit einem Räumschild
Schweizer Patent · CH719686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719686
- Anmeldenummer
- CH000555/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 11.10.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E01H 5/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E01H5/062 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.11.2023 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.10.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2026
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Zaugg AG Eggiwil
3537 Eggiwil
Vertretung
Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG
3000 Bern 14
Erfinderin/Erfinder
Denis Bloch
3627 Heimberg
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.