EINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM AUSTRAGEN VON EINKOMPONENTEN- ODER MEHRKOMPONENTENKLEBSTOFF AUF EIN SCHOTTERBETT SOWIE VERWENDUNG
Schweizer Patent · CH719724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719724
- Anmeldenummer
- CH000623/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 29.11.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E01B 27/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E01B27/00 (2013-01-01)
- Priorität
- CH CH001585/2020 14.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085621 14.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129001 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 29.11.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.