EINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM AUSTRAGEN VON EINKOMPONENTEN- ODER MEHRKOMPONENTENKLEBSTOFF AUF EIN SCHOTTERBETT SOWIE VERWENDUNG

Schweizer Patent · CH719724 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719724
Anmeldenummer
CH000623/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
14.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Gelöscht
29.11.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E01B 27/00 (2006.01)
CPC-Klassen
E01B27/00 (2013-01-01)
Priorität
CH CH001585/2020 14.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/085621 14.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/129001 23.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.11.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024

  2. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.